Über die neue Rolle der Bundeswehr in der deutschen Politik
Militär und Bundeswehreinsätze rücken in den letzten Jahren mehr und mehr ins Zentrum deutscher Außenpolitik. Der Vortrag behandelt diese Entwicklung und den aktuellen Stand. Folgende Leitfragen werden behandelt:
- Ist die Bundeswehr eine Einrichtung für humanitäre Hilfe oder Instrument der Kriegsführung?
- Kurz hintereinander hat der Bundestag dreimal - einmal in seiner alten und dann in seiner neuen Zusammensetzung - mit großer Mehrheit Beschlüsse für Militäreinsätze im Zusammenhang mit dem Kosovo gefaßt. Was wurde genau beschlossen? Geht es in diesen Beschlüssen um humanitäre Hilfe oder um Krieg?
- Was bedeutet es, wenn die neue Bundesregierung immer wieder die "Kontinuität der Außenpolitik" betont?
- Militär(einsätze) als Mittel der Politik sind bei den Regierenden in Deutschland über die letzten Jahre hinweg wieder höffähig geworden. Sieht das die Bevölkerung genauso?
- Wie verändert sich der Auftrag der Bundeswehr, die (nur) zur Landesverteidigung eingesetzt werden sollte? Welche Aufgaben haben "Krisenreaktionskräfte" und das "Kommando Spezialkräfte"?
- Welche Beschaffungsprojekte unterstützen die aktuelle Aufrüstung der Bundeswehr?
- Im Bereich der Kriegswaffenindustrie findet ein Konzentrationsprozeß statt, warum?
- Was heißt es, wenn die neue Bundesregierung zwei Jahre bei der Bundeswehr nichts ändern will? Was ist Ziel der danach geplanten "Wehrstrukturkommission"?
Literatur: Tobias Pflüger · Die neue Bundeswehr, mit neuer Strategie, Struktur und Bewaffnung in den Krieg? · Neuer ISP-Verlag, Köln 1997
ReferentIn: Tobias Pflüger
aus: Tübingen
Vita: Vorstandsmitglied des IMI e.V. (Informationsstelle Militarisierung, http://www.umb.de/ph/imi/index.htm)
Unterstützer: AStA und ESG
Zeit und Ort: Mittwoch, 9.12.1998, 20.00Uhr ESG